Allgemeine Geschäftsbedingungen

KDV Klassik Digital Vertriebs-GmbH mit Sitz in 1150 Wien, Österreich zur Internet-Plattform "fidelio" (www.myfidelio.at)

1. Allgemeines

1.1. Bei den auf der Internet-Plattform "www.myfidelio.at" (nachfolgend "Fidelio-Plattform") und in den Fidelio-Softwareapplikationen (nachfolgend "Fidelio-Apps") angebotenen Dienstleistungen handelt es sich um eine audiovisuelle Klassikplattform (im Folgenden: "Fidelio-Services"). Vertragspartnerin und Verantwortliche ist die KDV Klassik Digital Vertriebs-GmbH, Storchengasse 1, 1150 Wien, Österreich, eingetragen im Firmenbuch der Republik Österreich unter FN 455542 s, UID Nr. ATU71202389 (nachfolgend "KDV".)

1.2 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen KDV und Verbrauchern (Art. 6 VO (EG) Nr. 593/2008 = Rom I VO). Die Fidelio-Services stehen ausschließlich Verbrauchern in Deutschland, Österreich und Schweiz zur Verfügung (im Folgenden "Nutzer"). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.3. "Inhalte" sind sämtliche Medien, wie zum Beispiel Filme, Videos, Dokumentationen, Videoclips, Clips, Musik, Töne Texte, Fotos, Bilder, Grafiken, Zeichnungen etc., die dem Nutzer im Rahmen der Fidelio-Services zur Verfügung gestellt werden.

2. Vertragsinhalt und Vertragsschluss

2.1. Die Nutzung der Fidelio-Services ist kostenpflichtig und setzt eine Registrierung und ein gem. Ziffer 7 dieser AGB kostenpflichtiges Abonnement voraus (im Folgenden "Abonnement"). Soweit KDV einen kostenlosen Testzeitraum gewährt, gelten diese AGB auch während des Testzeitraums. Die Bedingungen für den Testzeitraum sind auf der jeweiligen Produktseite aufgeführt. Der Testzeitraum steht jedem Nutzer nur einmal zu.

2.2. Die Darstellung auf der Fidelio-Plattform ist ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über ein Abonnement. Der Vertrag kommt zustande, indem Sie durch Anklicken des Buttons "Kaufen" das Angebot über das ausgewählte Abonnement annehmen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie noch einmal eine Bestätigung per E-Mail.

2.3 KDV speichert den Vertragstext. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per E-Mail zugesendet. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie bei auch in Ihrem Kunden Login-Bereich einsehen. Die AGB können Sie unter www.myfidelio.at einsehen, ausdrucken und speichern.

2.4. Jegliche für die Registrierung erforderlichen Angaben müssen vollständig und richtig sein und stets aktuell sein. Änderungen der für die Vertragserfüllung erforderlichen Daten (insbesondere z.B. E-Mailadresse) sind umgehend mitzuteilen. KDV ist berechtigt, die Nutzung der Fidelio-Services von einem geeigneten Identitätsnachweis abhängig zu machen.

2.5. Mit der Registrierung legt der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort an. Das verwendete Passwort ist geheim zu halten, in regelmäßigen Abständen zu ändern und darf Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Das Nutzerkonto darf nur vom jeweils registrierten Nutzer genutzt werden. Jegliche unbefugte Nutzung eines Nutzerkontos z.B. durch unberechtigte Dritte sowie jeder dahingehende Verdacht ist KDV nach Kenntnisnahme durch den Nutzer unverzüglich mitzuteilen.

2.6. Die Nutzung der Fidelio-Services kann auf bestimmte geografische Regionen beschränkt sein, was in der jeweiligen Beschreibung des Inhalts kenntlich gemacht wird. KDV ist berechtigt, die geographische Beschränkung durch geeignete technische Maßnahmen und Überprüfungen sicherzustellen und zu kontrollieren.

2.7. KDV ist berechtigt, den Inhalte-Katalog, die Preis- und Leistungsbeschreibung, Funktionen und die Abspiel-/Abruf/Streaming-Technik dauerhaft oder vorübergehend zu ändern oder zu beenden/abzuschalten, wenn dies notwendig und zumutbar ist und der Nutzer durch die Änderung nicht wesentlich schlechter gestellt wird. Als notwendige Gründe gelten beispielsweise Vorgaben seitens der Lizenzgeber von KDV oder technische Anpassungen. KDV ist daher nicht verpflichtet, bestimmte Inhalte zur Verfügung zu stellen. KDV haftet nicht für Unterbrechungen, Veränderungen oder einer Beendigung des Fidelio-Services oder einer der Funktionen. KDV ist nicht verpflichtet, den Dienst weiter zu entwickeln – sei es im Wege des Upgrade oder Update – oder Inhalte insgesamt oder auch besondere Inhalte mittels des Dienstes anzubieten. Es besteht keine Betriebspflicht von KDV. Der Anspruch des Nutzers beschränkt sich in jedem Fall lediglich auf Rückersatz allenfalls bereits vorab bezahlter Entgelte.

3. Vertragslaufzeit und Kündigung

3.1. Jedes Abonnement hat eine Mindestvertragslaufzeit gemäß dem mit dem Nutzer abgeschlossenen Vertrag. Das Abonnement verlängert sich automatisch um die Mindestvertragslaufzeit, maximal jedoch um weitere 12 Monate, sofern er nicht mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende der Mindestvertragslaufzeit bzw. zum Ende des jeweiligen Verlängerungszeitraums gekündigt wird. KDV verpflichtet sich, den Nutzer rechtzeitig, d.h. vor Beginn dieser Kündigungsfrist, auf die Kündigungsmöglichkeit bei sonstiger Vertragsverlängerung gesondert hinzuweisen.

3.2. Beiden Parteien bleibt das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund vorbehalten, vor allem wenn das Verhalten der einen Partei der anderen Partei die Aufrechterhaltung des Vertragsverhältnisses unzumutbar macht. Als wichtige Gründe für KDV gelten insbesondere bei Zahlungsverzug des Nutzers von zumindest 14 Tagen trotz Mahnung unter Nachfristsetzung und bei missbräuchlichem Verhalten des Nutzers, zum Beispiel

  • - gewerbliche bzw. kommerzielle Nutzung des Accounts durch den Nutzer;
  • - Weitergabe der Zugangsdaten zu seinem Fidelio-Account;
  • - grob ungebührliches Verhalten gegenüber anderen Nutzern, insbesondere bei Verletzung der Netiquette;
  • - Absprachen mit anderen Nutzern, um Abläufe zu deren oder eigenen Gunsten zu beeinflussen, zum Nachteil von KDV oder deren Vertragspartnern (insbesondere Lizenzgebern);
  • - Einsatz von dritter Software bzw. Skripts, sofern dies von KDV nicht vorgesehen und zugelassen wurde, zum Nachteil von KDV oder deren Vertragspartnern (insbesondere Lizenzgebern);
  • - Verbreitung von Spamming und sonstige Massenmails;
  • - unberechtigter Eingriff des Nutzers bzw. unzulässige Manipulation und Störungen oder
    Beeinträchtigungen, z.B. durch Schadsoftware oder durch Einhacken in das System bzw.
    Umgehung von Sicherungsmaßnahmen/-techniken, die den unbefugten Zugriff/ Eindringen/
    Manipulation in das System oder Systeme Dritter verhindern sollen;
  • - Vornahme sonstiger Veränderungen der Plattform, soweit dies nicht in den Einstellungen der Plattform im Rahmen einer bestimmungsgemäßen Verwendung vorgesehen ist, zum Nachteil von KDV oder deren Vertragspartnern (insbesondere Lizenzgebern).

4. Widerrufsrecht für Verbraucher / Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (KDV Klassik Digital Vertriebs-GmbH, Storchengasse 1, 1150 Wien, E-Mail: information@myfidelio.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (abrufbar unter www.myfidelio.at) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

5. Nutzungsrechte

5.1. Die von KDV zur Verfügung gestellten Inhalte sind rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte. Dem Nutzer wird mit Abschluss des Nutzungsvertrages nur ein für die Vertragsdauer geltendes, nicht-ausschließliches, entgeltliches, nicht übertragbares, nicht-unterlizenzierbares und räumlich auf die geografischen Regionen (Territorium/Gebiet), für die der Inhalt erhältlich ist, beschränktes Nutzungsrecht eingeräumt, die Inhalte innerhalb der vertraglich vorgesehenen Grenzen auf bis zu 3 Endgeräten (PCs, Mobilfunkgeräten, Tablets, TV/Mediaplayer, oder vergleichbaren Geräten) im privaten Rahmen im Wege des Streaming beliebig oft für nicht gewerbliche Zwecke abzuspielen.

5.2. Alle im Zuge der Nutzung der Plattform ersichtlichen Marken und Kennzeichen stehen im Eigentum der jeweiligen Inhaber. Der Nutzer verpflichtet sich, Marken- und Kennzeichenrechte zu respektieren und nicht zu beeinträchtigten.

6. Technische Voraussetzungen

6.1. Für die Nutzung der Fidelio-Plattform ist ein Internetzugang notwendig, der über die technischen Kapazitäten verfügt, elektronische Dienste und Medien abzurufen/zu streamen. Kosten und Risiko des Internet-Datenverkehrs liegen ausschließlich beim Nutzer. Beim Abrufen von Inhalten, wie sie auf der Fidelio-Plattform angeboten werden, entsteht ein erhebliches Datenvolumen. Dadurch können erhebliche Gebühren anfallen, die vom Telefonie- bzw. Datenvertrag des Nutzers abhängig sind. Wenn der Fidelio-Service vom Ausland aus genutzt wird, können zudem – abhängig vom Internet- bzw. Mobilfunkvertrag des Nutzers – zusätzlich Roamingkosten über die mobile Datenverbindung des Nutzers anfallen. Auf solche Gebühren und Kosten hat KDV keinen Einfluss. KDV empfiehlt daher einen Breitband-Internetanschluss (2 MB/S oder höher) mit einer Flatrate und das Deaktivieren von Roaming.

6.2. Darüber hinaus ist ein entsprechendes, zeitgemäßes Gerät samt Software (Browser, Fidelio-App) notwendig, das die technischen Voraussetzungen für die Nutzung des Fidelio-Services erfüllt.

7. Nutzungsentgelt

7.1. Das Nutzungsentgelt für ein Abonnement wird durch ein von KDV bereitgestelltes Bezahlsystem abgerechnet und durch Zahlungen des Nutzers an KDV vergütet. Das Nutzungsentgelt wird vor Erbringung der Leistung sofort fällig. Abonnement-Entgelte werden monatlich im Voraus fällig, beginnend und gerechnet ab dem jeweiligen Kalendertag des Vertragsschlusses.

7.2. Die Zahlung der Entgelte kann ausschließlich durch von KDV angebotene Bezahlvarianten erfolgen. Bei einer Bezahlung mittels Kreditkarte oder ein anderes Bezahlservice (z.B. PayPal etc.) fallen unter Umständen Transaktionskosten an, die zu Lasten des Nutzers gehen.

7.3. Die aktuelle Preis- und Leistungsübersicht ist auf www.myfidelio.at einzusehen. Die darin genannten Preise enthalten die jeweils geltende Mehrwertsteuer.

7.5. Die Rechnungen werden dem Nutzer per E-Mail zugesandt und können nach dem Bezahlvorgang im Internet abgerufen werden.

8. Jugendschutz

8.1. Der Nutzer verpflichtet sich die bei den Inhalten angegebenen Altersfreigaben (Jugendschutzfreigaben) einzuhalten und insbesondere Erwachsenenangebote nur zu nutzen wenn er bereits volljährig ist (18 Jahre).

8.2. Der Nutzer ist verpflichtet, Personen unter 18 Jahren nicht bei dem Zugang zu Erwachsenenangeboten zu unterstützen oder ein allfällig eingerichtetes AVS (Altersverifikationssystem) zu umgehen. Gegebenenfalls wird der Nutzer seine Anmeldedaten (Passwort) unverzüglich ändern.

8.3. Der Nutzer verpflichtet sich Kindern oder Jugendlichen nur solche Inhalte vorführen oder zugänglich machen, die für die jeweilige Altersgruppe freigegeben sind.

9. Gewährleistung und Haftung

9.1. Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung KDVs, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.

9.2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet KDV nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

9.3. Die vorgenannten Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verlages, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

9.4. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

10. Sonstiges

10.1. KDV ist berechtigt, die AGB und die Datenschutzbedingungen inhaltlich jederzeit einseitig zu ändern oder zu ergänzen, insbesondere dann, wenn die von KDV erbrachte Leistung erweitert wird oder Gesetzesänderungen dies erfordern. Auf Änderungen der AGB oder der Datenschutzbedingungen wird der Nutzer jeweils per E-Mail aufmerksam gemacht.

10.2. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Nutzer der Änderung nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich widerspricht und dadurch das Vertragsverhältnis vorzeitig beendet. KDV verpflichtet sich, den Nutzern mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

10.3. Änderungen und/oder Ergänzungen des Vertragsverhältnisses zwischen dem Nutzern und KDV bedürfen der Textform.

10.4. Es gilt österreichisches Recht. Die vorliegenden AGB beschränken keine Verbraucherschutzrechte, die Ihnen gemäß den Gesetzen in Ihrem Wohnsitzland zustehen. Die Vertragssprache ist Deutsch.

10.5. Bei Beschwerden über KDV können Sie sich jederzeit an die Europäische Plattform zur Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten wenden: https://webgate.ec.europa.eu/odr/main/?event=main.home.show&

10.6. Sollte eine Klausel dieser AGB rechtlich nichtig oder unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Stand: 07 / 2016

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